OV Bonn: Liberaler Treff im September zu Koalitionen im Bund

Vor der Bundestagswahl haben wir im Liberalen Treff die Frage diskutiert, ob die FDP mit einer Koalitionsaussage in die Wahlen gehen soll. Einige sahen die Union eh als einzige Option für die FDP und das müsse man dem Wähler auch mitteilen. Die FDP müsse den Anspruch haben, sich an einer Regierung zu beteiligen und das ginge nur mit der Union.

Andere hielten auch die Oppositionsarbeit für erstrebenswert, fanden das Streben nach einer Regierungsbeteiligung gar vermessen, wo man noch nicht einmal im Bundestag vertreten sei. Eine Koalitionsaussage könne zudem die Verhandlungsposition schwächen, sollte es zu Koalitionsverhandlungen kommen.

Auch eine Jamaika-Koalition kam zur Sprache: Wenn man Verantwortung in der Regierung übernehmen könne, so müsse man dies auch tun, selbst in einer Jamaika-Koalition. Lindner und Özdemir könnten doch gut miteinander. Oder würde die CDU die kleinen Parteien gegeneinander ausspielen?

Wie beurteilen wir die Situation im Nachhinein? Wir haben gesehen, dass es für die FDP eben doch andere Optionen gibt. Die Tatsache, dass die Union mit der SPD keine zweite Option hat, hat die Verhandlungsposition der FDP gestärkt und setzt alle Verhandlungspartner gleichermaßen unter Druck. Denn nur einer Partei würden Neuwahlen in die Tasche spielen. Da ist es gut, dass die FDP sich mit einem gut definierten Profil als freiheitliche und fortschrittliche Partei vorgewagt hat. Das wird auch dringend gebraucht, jetzt, wo sich die CSU und auch Teile der CDU erst einmal bequem nach rechts gelehnt haben.

Julia Gao

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